Impressum
An dieser Stelle möchte wir nachdrücklich darauf hinweisen, wir bieten keine Dienstleistung an.
Dieses hier ist eine rein PRIVATE HOMEPAGE.
Eine rein private Webseite benötigt kein Impressum nach § 6 TDG, solange sie nicht geschäftsmäßig betrieben wird und keine Hinweise auf Produkte, geschäftsmäßige oder kommerzielle Angebote enthält. In diesem Fall ist der Betreiber der Webseite Nutzer eines Teledienstes, da er den Teledienst seines Service-Providers nutzt, um Informationen zu veröffentlichen. Um dies zu verdeutlichen hat der Gesetzgeber in § 3 TDG das Veröffentlichen von Informationen ausdrücklich der Nutzung von Telediensten zugeordnet:
Im Sinne dieses Gesetzes sind:"Diensteanbieter" jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, "Nutzer" jede natürliche Person, die Teledienste in Anspruch nimmt, insbesondere um Informationen zu erlangen oder zugänglich zu machen.
Aus der Gesetzesbegründung zur EU-Harmonisierung:
Dabei umfaßt der Begriff des Nutzers eines Dienstes alle Arten der Inanspruchnahme von Diensten der Informationsgesellschaft, sowohl durch Personen, die Informationen in offenen Netzen wie dem Internet anbieten, als auch durch Personen, die im Internet Informationen für private oder berufliche Zwecke suchen.
Träfe es zu, wie oft argumentiert wird, daß nach Meinung des Gesetzgebers grundsätzlich jede Homepage ein Teledienst und damit Impressumspflichtig wäre, hätte er die Impressumspflicht nicht auf geschäftsmäßige und kommerzielle Angebote beschränkt. Bereits die Tatsache, daß es diese Beschränkung gibt, ist ein wichtiges Indiz, daß es nach Ansicht des Gesetzgebers durchaus Angebote gibt, die von der Anbieterkennzeichnung freigestellt sind. Und dies können nur private Webseiten sein, hinter denen kein wirtschaftliches Interesse steht.
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